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Der Kostenanstieg kann mit anderen Mitteln gebremst werden

Der heutige Entscheid des Bundesrates für eine befristete Verlängerung des Zulassungsstopps für Ärzte ist lediglich ein Ja zu einer Notlösung. santésuisse fordert, dass rasch und ernsthaft die Alternativen geprüft werden.

Die seitens Parlament und Bundesrat unterstützte, befristete Verlängerung des Zulassungsstopps für Ärzte darf keinesfalls erneut in eine definitive Regelung führen. Zulassungsstopps sind planwirtschaftliche Eingriffe in das Gesundheitswesen und in den Gesundheitsmarkt. Sie führen zu Fehlanreizen, ohne die übermässigen Kostenanstiege wirksam zu bremsen.

santésuisse fordert deshalb den Bundesrat und die Politik auf, in der Zeit bis zum Auslaufen dieses wiederholten Provisoriums im Jahr 2019 unter Anwendung klarer Kriterien taugliche Alternativen vorzulegen. santésuisse verlangt Regelungen, welche die Kosten in der Krankenversicherung nachhaltig dämpfen, ohne die längerfristige Versorgung u.a. mit qualifizierten Ärzten zu gefährden. Dazu gehören die Definition differenziert anwendbarer Taxpunktwerte, die klare Festlegung von Qualitätskriterien und basierend darauf schliesslich die Lockerung des Vertragszwangs.

Auswertungen von santésuisse zur Kostenentwicklung zeigen, dass Zulassungsstopps im Kostenbereich die erforderliche Wirkung nicht erzielen. In der Gesamtbetrachtung der ambulanten Kosten können keine wesentlichen Unterschiede zwischen Kantonen mit oder ohne Zulassungsstopp
festgestellt werden. Zudem ist dieses Mittel das falsche Signal an qualifizierte Ärzte, auf welche die Schweiz in den nächsten Jahren dringend angewiesen sein wird. Zu hinterfragen ist vielmehr der Automatismus, dass alle Ärzte faktisch ohne Einschränkungen zu Lasten der Krankenversicherung abrechnen können.