Details

BAG ignoriert die santésuisse-Anträge um Preissenkungen

Medizinische Hilfsmittel: Ungenügende Preissenkungen

Die vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) verfügten Preissenkungen für Produkte auf der Mittel- und Gegenstände-Liste (MiGeL) fallen enttäuschend aus. Der Spielraum zur Senkung wird vom BAG weder im Fall des Materials für Blutzuckermessungen noch bei den Inkontinenzprodukten und bei Beatmungsgeräten genutzt. santésuisse schätzt, dass künftige Einsparungen von rund 300’000 Franken pro Jahr zu erwarten sind. Die Prämienzahlerinnen und -zahler werden weiterhin mit unnötigen Mehrkosten von 34 Millionen Franken pro Jahr belastet. santésuisse verlangt bis Mitte 2018 nachhaltige Preissenkungen.

Das BAG hat bei seinen jüngsten Preissenkungen für medizinische Hilfsmittel den möglichen Spielraum nicht genutzt. Viele der auf der Mittel- und Gegenstände-Liste mit Höchstvergütungspreisen aufgeführten Produkte sind im Ausland um einiges günstiger. santésuisse hat dieses Jahr einen eigenen Auslandpreisvergleich durchgeführt und dem BAG Anträge zur Senkung der Höchstvergütungen eingereicht. Der Branchenverband hat gefordert, dass die Preise bis 1. Juli 2017 nach unten angepasst werden. Für die drei umsatzstarken Produktegruppen Inkontinenzprodukte, Blutzuckermessungen und Beatmungsgeräte berechnete santésuisse ein Einsparpotenzial von 34 Millionen Franken gegenüber den tieferen im Ausland vergüteten Preisen. Hingegen wird das BAG in der aktuellen Preissenkungsrunde für MiGeL-Produkte einen Spareffekt von schätzungsweise rund 300’000 Franken pro Jahr für die überprüfbaren Positionen, die von einer Preissenkung betroffen sind, erzielen. Ein Wert, der angesichts von mehr als 30 Milliarden Franken jährlichen Kosten der obligatorischen Krankenversicherung schlichtweg als irrelevant zu bezeichnen ist. Erschwerend kommt hinzu, dass die Krankenversicherer Produkte, die von Patienten für den Eigengebrauch aus dem umliegenden Ausland günstiger bezogen werden, nicht rückerstatten dürfen.

34 Millionen Franken werden nicht eingespart

Das BAG hat bei den Preisanpassungen vom 7. Dezember 2017 die Preise nur in einem dieser drei Bereiche angepasst: bei den Blutzuckermessungen. Diese Preissenkungen sind allerdings unbedeutend und weit unter den Erwartungen von santésuisse. santésuisse ist der Auffassung, dass das Sparpotenzial bei den Blutzuckermessstreifen rund 13,4 Millionen Franken beträgt. Dies entspricht 12 Prozent am Kostenvolumen, welches über die Krankenversicherung abgerechnet wird. Nicht angepasst wurden die Preise in den anderen beiden Bereichen, für die santésuisse beim BAG im April 2017 ebenfalls Senkungen beantragt hat: einerseits die Gruppe der aufsaugenden Inkontinenzprodukte mit einem Sparpotenzial von durchschnittlich 24 Prozent oder 17 Millionen Franken und andererseits bei den Beatmungsgeräten, deren Kosten um rund einen Drittel beziehungsweise 3,2 Millionen Franken überhöht sind.

Preise sofort reduzieren

Im MiGeL-Bereich sind 2016 die Gesamtkosten zu Lasten der Prämienzahlerinnen und -zahler mittlerweile auf 628 Millionen Franken gewachsen – darin nicht eingeschlossen sind Mittel und Gegenstände, die in Pflegeheimen oder Spitälern appliziert werden. Das Wachstum des MiGeL-Bereichs war in den letzten Jahren überdurchschnittlich hoch. 2012 belief sich das Volumen noch auf 450 Millionen Franken.

santesuisse fordert rasche Preisanpassungen, damit die Prämienzahlerinnen und -zahler keine im Vergleich zum Ausland überhöhten Preise mehr bezahlen müssen. Die Preise müssen bis Mitte 2018 gesenkt werden, damit das galoppierende Wachstum im Bereich MiGeL gedämpft werden kann.

Preisbeispiele

(angewandter 12-Monate Durchschnittswechselkurs Franken/Euro 1.10)