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7. santésuisse-Novemberkongress

Pflegeinitiative – transparente Auslegeordnung zu Zahlen, Fakten und Auswirkungen auf die Prämien

Am Jahreskongress von santésuisse haben verschiedene prominente Exponentinnen und Exponenten die Lage der Pflege in der Schweiz erörtert. Die Situation bei Löhnen, Ressourcen und Ausbildungsmöglichkeiten erweist sich als weniger dramatisch, als dies die Gewerkschaften glauben machen möchten. Die Auswirkungen der im Umfeld der Pflegeinitiative erhobenen gewerkschaftlichen Forderungen auf die Prämien wären mittelfristig hingegen deutlich spürbar. Mit dem vom Parlament verabschiedeten Gegenvorschlag liegt eine fein austarierte Alternative vor, die viele Anliegen zugunsten der Pflege aufnimmt und zudem rasch und mit überblickbarem Aufwand umsetzbar ist.

santésuisse-Präsident Heinz Brand, Nationalrätin Isabelle Moret, Thomas Christen, stellvertretender Direktor des BAG, sowie der Wissenschaftler Boris Kaiser beleuchteten die Vor- und Nachteile der Pflegeinitiative. Die Referenten weisen zum einen darauf hin, dass es um die Pflege weit besser steht, als es von den Gewerkschaften gerne dargestellt wird.

So bewegen sich die Löhne im Lohnvergleich im gesicherten schweizerischen Mittelfeld. Gemäss der von Boris Kaiser von B.S.S. präsentierten Studie verdient immerhin die Hälfte des Pflegefachpersonals in der Schweiz mehr als 7300 Franken pro Monat. Auch andere Indikatoren kontrastieren mit dem Bild des Pflegenotstands, das mitunter gezeichnet wird: So steht heute in Spitälern und Pflegeheimen pro Patientenbett deutlich mehr Pflegepersonal zur Verfügung als noch vor zehn Jahren. Interessanterweise verlassen die Pflegenden etwas seltener ihren Beruf als beispielsweise Hebammen oder medizinische Praxisassistentinnen.

Isabelle Moret, Präsidentin des Spitalverbands H+, weist darauf hin, dass die Löhne Sache der Verhandlungen unter den Sozialpartnern seien. Die Bedingungen in der Pflege würden mit dem indirekten Gegenvorschlag bereits verbessert, insbesondere sei wichtig, dass mehr Personal ausgebildet werde und die Arbeitsbedingungen gerade für Frauen regelmässiger und planbar seien, um Familie und Beruf besser miteinander vereinbaren zu können.

Thomas Christen, stellvertretender Direktor des BAG, verweist ebenfalls auf den indirekten Gegenvorschlag, der dafür sorgt, dass mehr Personal ausgebildet wird. Zudem sei ein ausgearbeitetes Gesetz einer Regelung von arbeitsrechtlichen Rahmenbestimmungen auf Verfassungsebene stets vorzuziehen. Die Umsetzung eines solchen Verfassungsartikels nehme erfahrungsgemäss mehrere Jahre in Anspruch.

Für santésuisse ist wichtig, Zahlen, Fakten und Auswirkungen auf die Prämien deutlich aufzuzeigen, wenn über eine gewichtige gesundheitspolitische Vorlage abgestimmt wird. Dementsprechend konnte der Verband auch dank dem Kongress eine Expertise beitragen, die einer offenen Diskussion zuträglich ist. Weil die Auswirkungen der Pflegeinitiative Druck auf die Prämien auslösen wird, empfiehlt der Verband der Krankenversicherer die Initiative zur Ablehnung, was dem bereits ausgearbeiteten Kompromiss in der Form des Gegenvorschlags den Weg zur Umsetzung ebnet.

Die präsentierten Studienergebnisse finden Sie hier oder unter Politik & Medien > Kommunikation > Veranstaltungen.