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Überhöhte Preise und Kick-back-Zahlungen

santésuisse geht gegen hohe Laborkosten vor

Jahr für Jahr steigen die Laborkosten in der Schweiz rasant. In Kombination mit überhöhten Preisen führt das zu einer massiven Mehrbelastung für die Prämienzahler. santésuisse reicht deshalb bei der zuständigen Kommission des Bundes eine Umstrittenheitsabklärung ein, die Preisreduktionen für die umsatzstärksten Labortarife im Umfang von rund 300 Millionen Franken verlangt. Darüber hinaus wehrt sich die santésuisse-Tochter tarifsuisse ag gegen die Praktiken von Kick-back-Zahlungen von Labors an Ärzte und prüft rechtliche Schritte.

Seit Jahren steigen die Kosten für Laboruntersuchungen deutlich stärker als die der gesamten obligatorischen Grundversicherung. Mittlerweile zahlen Prämienzahlerinnen und Prämienzahler jährlich rund 1,6 Milliarden Franken für Laboruntersuchungen – ein Betrag, der mehr als vier Prämienprozenten entspricht. Diese Entwicklung will santésuisse nicht länger hinnehmen.

santésuisse reicht deshalb bei der zuständigen Kommission des Bundes eine Umstrittenheitsabklärung ein. Ziel des Antrags ist es, die Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit der umsatzstärksten Laboranalysen zu überprüfen und schliesslich deren Preise zu senken. Damit könnten auf einen Schlag jährlich rund 300 Millionen Franken eingespart werden. Basis dafür ist der Preisvergleich mit Österreich, Deutschland, Holland und Frankreich. Der Vergleich zeigt, dass die Preise in der Schweiz im Schnitt dreimal so hoch sind wie jene im vergleichbaren Ausland. Würden die Preise aller Laboranalysen auf das durchschnittliche Niveau der untersuchten Länder gesenkt, liesse sich pro Jahr sogar gegen eine Milliarde Franken einsparen.

Zudem sieht santésuisse Handlungsbedarf bei Labors, die Ärztinnen und Ärzten finanzielle Vorteile gewähren, um sich Analyse-Aufträge zu sichern. Solche Zahlungen müssen von den Leistungserbringern zwingend an die Prämienzahler weitergegeben werden. Trotzdem wurden bisher solche Kick-back-Zahlungen kaum weitergegeben. Von den Kantonen publizierte Merkblätter scheinen – entgegen der eigentlichen Intention – im Markt als Blanko-Ermächtigung aufgefasst worden zu sein, Ärztinnen und Ärzte für die Verschreibung von Analysen zu «belohnen». Diese Kick-back-Zahlungen werden in unterschiedlichster Form gewährt: Das Spektrum reicht von Rabatten für medizinisches Material oder Apparaturen, über zinslose Darlehen bis hin zu direkten Zahlungen von gegen zehn Franken pro Auftrag.

Der santésuisse-Gruppe ist es ein grosses Anliegen, dass die geltenden rechtlichen Vorgaben im Laborbereich durchgesetzt werden. Deshalb will sie gegen unlautere Geschäftspraktiken resolut vorgehen und verlangt von den anderen Marktteilnehmern ebenfalls ein entsprechendes Engagement.

tarifsuisse ag hat im vergangenen Jahr den Markt beobachtet, mit den Beteiligten Kontakt aufgenommen und diverse Kontrollen eingeleitet. Im Namen der angeschlossenen Krankenversicherer behält sie sich vor, Rückzahlungen in substanzieller Höhe geltend zu machen und diese nötigenfalls auch gerichtlich durchzusetzen.

In diesem Zusammenhang hat tarifsuisse ag die Labors und die Ärzte für die geltenden Regeln sensibilisiert.