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Gastbeitrrag Lucius Dürr, Präsident der Aufsichtskommission BVV
«Schluss mit der Goldgräberstimmung!»
Noch vor zwei Jahren wurde das Vermittlungsgeschäft im Bereich der Krankenversicherungen als eigentliches El Dorado betrachtet. Sogenannte Küchentischvermittler, oft ohne Ausbildung und Erfahrung, belästigten mit nächtlichen Anrufen und Falschberatungen unerfahrene Personen. Dies zum Rufschaden der Krankenversicherer und der seriösen Broker. Die Politik und Konsumentenverbände schalteten sich ein und verlangten nachhaltige Veränderungen. Die beiden Krankenversichererverbände santésuisse und Curafutura nahmen das Heft in die Hand und beschlossen eine Branchenvereinbarung mit dem Ziel, im Sinne der Selbstregulierung für faire Bedingungen und professionelle Beratung im Vermittlungsgeschäft zu sorgen. Kaltaquisen sind verboten, die Vermittlungsentschädigungen stark limitiert. Ein Anschluss an die Branchenvereinbarung Vermittler (BVV) ist zwar freiwillig, trotzdem haben sich der BVV über 90 Prozent der Krankenversicherer unterstellt.
Zur Durchsetzung dieser Vereinbarung wurde eine tatkräftige Aufsichtskommission mit einem leistungsfähigen juristischen Sekretariat ernannt, die sich aus Personen mit langjähriger Erfahrung in den Bereichen Recht, Versicherungspraxis und Konsumentenschutz zusammensetzt. Sie beurteilt auf Klage hin Verstösse und kann Bussen bis zu einer halben Million Franken aussprechen. Die Kommission ist in ihren Entscheiden völlig unabhängig. Und sie macht von dieser Unabhängigkeit auch Gebrauch. So wurden einige weitreichende Grundsatzentscheide gefällt. Etwa, das sogenannte Leads- oder Adressvermittlungen nur entschädigt werden dürfen, wenn im Einzelfall daraus ein Versicherungsvertrag entsteht.
Die BVV erfüllt die gesetzten Ziele. Im Jahr 2021 sind 110 schriftliche Verstossmeldungen eingegangen. Im 2020 – mithin noch vor Aufnahme der Tätigkeit der Aufsichtskommission – gingen bei den Verbänden ca. 300 Meldungen ein. Dies entspricht einer Abnahme von ca. 60 Prozent. Ein beachtlicher Erfolg. Nach wie vor störend sind unseriöse Anrufe von Callcentern aus dem Ausland. Hier gilt es, zusammen mit den Schweizer Behörden Wege zu finden, diese zu unterbinden, etwa durch die Sperrung der verwendeten Schweizer Telefonnummern.
